Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 15. Mai 2021.
plantship Vanessa Müller u. Julian Müller-Terbille GbR, Dirk-von-Merveldt-Str. 60, 48167 Münster, betreibt unter der Bezeichnung „plantship“ eine deutschsprachige Website als Online-Plattform/Tauschbörse für Produkte und Leistungen rund um Pflanzen.
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden „AGNB“) beinhalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Webseite plantship.de. Solange keine schriftliche Bestätigung von plantship erfolgt, finden von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
Die AGNB und die Webseiteninhalte werden ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
Nutzen Sie die plantship-Anzeigendienste als Verbraucher und schließen Verträge über kostenpflichtige Leistungen mit plantship ab, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, worüber plantship wie folgt belehrt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurücktreten.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie uns schriftlich (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail an info@plantship.de) durch eine eindeutige Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Es besteht die Möglichkeit, das unten aufgeführte Muster-Widerrufsformular zu verwenden, welches jedoch nicht verpflichtend ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.
Widerrufsfolgen
Widerrufen Sie den Vertrag, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nichts anderes mit Ihnen vereinbart wurde. Wegen dieser Rückzahlung werden keine Entgelte berechnet.
Sollten Sie gefordert haben, dass unsere Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen, dann ist uns ein angemessener Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen, gleichkommt.
Besondere Hinweise
Ihr Recht auf Widerruf erlischt vorzeitig, sollten wir die von uns geforderte Dienstleistung bereits vollständig erfüllt haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Bei einem Widerruf des Vertrags können Sie dieses Formular ausfüllen und zu uns zurück senden.)
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An plantship Vanessa Müller u. Julian Müller-Terbille GbR, Dirk-von-Merveldt-Str. 60, 48167 Münster, E-Mail: info@plantship.de
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
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Bestellt am ()/erhalten am ()
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Nicht Zutreffendes streichen.
§ 1 Leistungsbeschreibung und Bewerbung der Anzeigen
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plantship stellt mit dieser Webseite (www.plantship.de) einen Online-Service zur Verfügung, über den der Nutzer als Inserent aus Texten und Bildern bestehende Angebote und Gesuche (im Folgenden „Anzeigen“) erstellen und veröffentlichen sowie als Interessent veröffentlichte Anzeigen anderer Nutzer einsehen kann. Soweit erforderlich, wird plantship die Anzeigen des Nutzers in Formate für die Nutzung in mobilen Anwendungen und Webseiten konvertieren.
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Die plantship-Webseite dient dem Veröffentlichen von Anzeigen und dem Zusammenführen von Anbietern und Interessenten der eingestellten Waren und Dienstleistungen. plantship ist selbst nicht Anbieter der jeweils mit den Anzeigen beworbenen Produkte. Ihr (Kauf-)Vertrag kommt direkt mit dem Anbieter der jeweiligen Anzeige zustande.
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Kontaktdaten und Profilbild des Inserenten sind nur für eingeloggte Nutzer sichtbar.
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plantship ermöglicht es Nutzern, Anzeigen in einer Favoriten-Liste zu speichern. Außerdem sind eigene erstellte Anzeigen in einer Übersichtsseite abzurufen.
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Der Kundenservice von plantship ist für jeden Nutzer (privat und gewerblich) kostenfrei zur Einreichung von Beschwerden und anderen Anfragen zugänglich. Der Kundenservice prüft eingereichte Beschwerden und wird die ggfs. erforderlichen Maßnahmen innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens ergreifen und den Nutzer hierüber bzw. über das Ergebnis des Beschwerdeverfahrens informieren.
§ 2 Registrierung und Nutzerkonto
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Für die vollständige Nutzung der plantship-Dienste, insbesondere für das Einstellen von Anzeigen und das Einsehen bestimmter Kontaktdaten von Inserenten, ist eine Registrierung des Nutzers bei plantship erforderlich. Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass es sich bei dem Nutzer um eine natürliche Person, juristische Person oder Personengesellschaft handelt. Ist der Nutzer minderjährig, darf er sich nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten bei plantship registrieren. plantship behält sich in diesem Fall vor, die Erbringung von Leistungen von der Vorlage eines Nachweises der Zustimmung der Erziehungsberechtigten abhängig zu machen.
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Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung von plantship erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der Daten nach erfolgter Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, die Daten unverzüglich im passwortgeschützten Nutzerbereich der plantship-Webseite selbst zu aktualisieren. plantship ist berechtigt, bei Verstoß gegen diese Pflicht den Nutzungsvertrag sofort zu beenden.
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Mit dem Absenden des Registrierungsformulars akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen von plantship und bestätigt die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung. Akzeptiert plantship die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Link. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen plantship und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der plantship-Dienste (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Um die Registrierung abzuschließen, muss der Nutzer den mit der Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Link aufrufen und so seine E-Mail-Adresse verifizieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
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Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, auf das er mit Hilfe seiner E-Mail-Adresse und seines bei der Registrierung gewählten Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann vom Nutzer jederzeit über den passwortgeschützten Nutzerbereich geändert werden. Es ist vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Stellt der Nutzer fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er dies plantship mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern. Hat der Nutzer sein Passwort vergessen, kann er über die „Passwort vergessen“ Funktion eine E-Mail anfordern und über den darin befindlichen Link ein neues Passwort eingeben.
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Bei der Registrierung wird zwischen privatem und gewerblichem Nutzerkonto unterschieden und der Nutzer muss sich für eine Form der Nutzung entscheiden. Grundsätzlich besteht der Unterschied in der Bepreisung von gewerblichen Anzeigen.
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Jeder Nutzer darf sich für die private Nutzung und für eine gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung (“gewerbliche Nutzer”) der plantship-Webseite jeweils nur einmal bei plantship registrieren. Nutzerkonten sind nicht übertragbar.
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plantship kann die Nutzung der Webseite plantship.de oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, von der Erfüllung zusätzlicher Voraussetzungen, z. B. der Angabe zusätzlicher Daten, einer Prüfung und Verifizierung der Daten des Nutzers, der Nutzungsdauer, der Art der Nutzung (privat/gewerblich), dem bisherigen Zahlungsverhalten des Nutzers und/oder der Vorlage bestimmter Nachweise abhängig machen.
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Der Nutzer erhält auf seiner Nutzerprofilseite eine Übersicht der von ihm veröffentlichten Anzeigen. Zudem kann er Änderungen an seinen Einstellungen, Favoriten und Anzeigen vornehmen. Die bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse ist mit dem Nutzerkonto verknüpft und im Nachhinein nicht mehr änderbar. Dementsprechend muss bei einer Änderung der E-Mail Adresse ein neues Nutzerkonto angelegt werden.
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Im Rahmen der Nutzerregistrierung und Anzeigenerstellung hat plantship Zugang zu verschiedenen Informationen über Nutzer, einschließlich personenbezogener Daten. Hierzu gehören insbesondere solche Informationen, die Nutzer direkt an plantship übermitteln (z.B. Kontakt- oder Anzeigeninformationen). Nutzer erhalten über plantship.de Informationen, die für die Abwicklung des (Tausch-)Geschäfts erforderlich sind (insbesondere die Kontaktinformationen eines Anbieters von Produkten/Dienstleistungen). Nutzer haben über den Bereich “Mein Profil” zudem Zugang zu wichtigen von ihnen übermittelten Informationen (insbesondere unter Anzeigen und Einstellungen).
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Die Verwendung von sogenannten "Wegwerfadressen" als Mailkontakt bei der Registrierung oder Schalten von Anzeigen ist nicht gestattet.
Über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch plantship einschließlich der Übermittlung an Dritte und den Rechten des Nutzers als Betroffener informiert plantship in der Datenschutzerklärung.
§ 3 Abschluss von Anzeigenverträgen
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Hat sich der Nutzer erfolgreich bei plantship registriert, hat er die Möglichkeit, eigene Anzeigen zu erstellen und auf plantship.de zu veröffentlichen. Im Falle von privaten Anzeigen fallen keinerlei Gebühren an. plantship behält sich jedoch vor, die Anzahl von einem Nutzer innerhalb eines bestimmten Zeitraumes kostenlos veröffentlichter Anzeigen mit Verkaufsabsicht zu beschränken und die Veröffentlichung zusätzlicher Anzeigen nur gegen Zahlung eines Entgeltes anzubieten, da in dem Fall eine gewerbliche Gewinnerzielungsabsicht angenommen wird. Anzeigen gewerblicher Nutzer sind grundsätzlich kostenpflichtig. Nähere Informationen für Gewerbetreibende und anfallende Anzeigengebühren finden sich unter Hinweise für gewerbliche Nutzer.
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Mit Eingabe der Anzeigedaten und dem Absenden des entsprechenden Formulars gibt der Nutzer gegenüber plantship ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die ggf. zeitlich begrenzte Veröffentlichung der Anzeige (im Folgenden „Anzeigenvertrag“) auf der plantship-Webseite ab.
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plantship kann das Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages durch eine gesonderte Erklärung gegenüber dem Nutzer oder durch Freischaltung der Anzeige annehmen. Mit Annahme des Angebotes durch plantship kommt der Anzeigenvertrag zustande. plantship ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten des Nutzers verpflichtet.
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Die Anzeigendaten werden jeweils elektronisch gespeichert. Der Nutzer kann seine Anzeigen im passwortgeschützten Nutzerbereich auf plantship.de verwalten, inhaltlich bearbeiten und auch löschen. Die Kontaktdaten werden automatisch aus den Profileinstellungen übernommen und können nur dort geändert werden, E-Mail Adresse ausgenommen. Die Änderungen werden für alle aktuell veröffentlichten Anzeigen wirksam.
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Der Text des Anzeigenvertrages wird nicht gesondert gespeichert. Die Nutzungsbedingungen, die dem Anzeigenvertrag zugrunde liegen, kann der Nutzer jedoch jederzeit über die Website von plantship abrufen und anschließend speichern.
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Auch nach dem Zustandekommen eines Anzeigenvertrages ist es aus technischen Gründen möglich, dass die Anzeige nicht unmittelbar nach dem Freischalten über die Kategoriensuche oder mit Hilfe von Suchbegriffen innerhalb der plantship-Dienste aufgefunden werden kann.
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Im Falle eines Rechnungsversandes erfolgt dieser ausschließlich auf elektronischem Weg.
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Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Dritten die erworbenen Leistungen ohne Zustimmung durch plantship anzubieten oder zu überlassen.
§ 4 Inhaltliche Anforderungen an eingestellte Anzeigen
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Der Nutzer ist verpflichtet, jede Anzeige in die jeweils passende Kategorie einzustellen und sein jeweiliges Angebot wahrheitsgemäß und unter Angabe aller relevanten Merkmale und Eigenschaften mit Worten und möglichst auch durch aussagekräftige Bilder zu beschreiben. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Eingaben sorgfältig zu prüfen.
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Der Nutzer hat bestehende Urheberrechte, Warenzeichenrechte oder anderen Schutzrechte zwingend zu berücksichtigen. Berechtigte, insbesondere Inhaber von Urheberrechten, Warenzeichenrechten oder anderen Schutzrechten, können Angebote, die ihre Rechte verletzen, melden und deren Entfernung beantragen. Wenn die berechtigte Person oder ein Rechtsvertreter der berechtigten Person uns dies auf korrekte Art und Weise meldet, werden die Angebote, die nachweislich die Schutz- oder Urheberrechte verletzen, von uns entfernt.
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Der Handel mit Produkten bei plantship ist prinzipiell zulässig, wenn der Handel mit diesen Produkten nicht gegen nationale oder internationale Gesetzgebung verstößt. Darüber hinaus gibt es spezielle Grundsätze für die Nutzung von plantship, siehe folgende Ausführungen.
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Das Angebotsspektrum auf plantship.de soll speziell auf Pflanzen und alles, was im weiteren Sinne mit deren Aussaat, Kultivierung, Ernte in Verbindung steht, ausgerichtet sein. Im weiteren Sinne meint u.a. für den Anbau, die Pflege und die Ernte von Pflanzen erforderliches Werkzeug und sonstiges Zubehör (z.B. Astschere, Töpfe, Dünger, (Fach)Zeitschriften, usw.). Angebotene Dekorationsartikel sollten ebenfalls in einem direkten thematischen Zusammenhang mit Pflanzen im Hausbereich, im Garten oder auf dem Balkon stehen.
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Beim Erstellen von Anzeigen gelten folgende Grundsätze:
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Der Standort Ihrer Anzeige wird automatisch aus den Profileinstellungen übernommen. Sollte sich in Ausnahmefällen der Anzeigenstandort unterscheiden, ist in dem Beschreibungstext darauf hinzuweisen.
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Geben Sie Ihre Anzeige nur einmalig auf. Anzeigenduplikate sind nicht erlaubt. Hierzu zählen auch Anzeigen, die trotz Unterscheidung, dasselbe Produkt als Angebot/Gesuch beinhalten.
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Bitte bieten Sie ein konkretes Produkt oder eine konkrete Dienstleistung an und wählen Sie die dazu passende Kategorie dazu aus. Ferner muss festgelegt werden, ob das Produkt/die Dienstleistung verkauft, verschenkt oder getauscht werden soll. Eine Mehrfachauswahl ist nicht möglich, es kann bei Bedarf im Anzeigentext darauf hingewiesen werden. Das Produkt oder die Dienstleistung müssen in der Überschrift und im Anzeigentext klar beschrieben werden.
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Bieten Sie nur Produkte an, die sich in Ihrem Besitz befinden.
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Nutzen Sie nur eigene Fotos und Texte.
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Ein Link zu einer Internetseite darf im Anzeigentext lediglich eingefügt werden, wenn dieser als weiterführende Information zum bei plantship angebotenen Artikel oder der Dienstleistung dient.
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deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die gute Sitte verstoßen.
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der Betreiber der Website nicht mit der Verlinkung einverstanden ist.
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diese zu Auktionen, Kleinanzeigen oder allgemein Angeboten von Wettbewerbern von plantship führt oder sogenannte URL-Shortener verwendet werden.
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Derselbe Benutzer oder dasselbe Unternehmen darf nur unter Verwendung einer E-Mail-Adresse Anzeigen aufgeben. Jedoch ist es erlaubt, ein privates und ein gewerbliches Konto zu nutzen. Derselbe Benutzer darf in diesem Fall für zwei E-Mail-Adressen Registrierungen vornehmen.
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Das Einstellen von Anzeigen, Texten, Bildern oder sonstigen Inhalten, die gegen aktuell geltende gesetzliche Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, ist untersagt. Insbesondere ist es verboten, Inhalte einzustellen,
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die gegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen gesetzliche Bestimmungen zum Jugendschutz verstoßen,
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die unwahre Angaben enthalten oder die sonst irreführend sind,
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die gegen die folgend aufgeführten Grundsätze von plantship bezüglich verbotener Inhalte verstoßen.
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Aufrufe zu Straftaten (z. B. Beleidigungen, Gewalttaten)
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Aufruf zu Geldspenden
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unangemessene Ausdrucksweisen wie Beleidigungen, Beschimpfungen, Rufmord, Diskriminierungen sowie Warnungen und Hinweise
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Nationalsozialistische, Rassenhass verbreitende oder verfassungsfeindliche Propaganda
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gemeingefährliche Aktivitäten
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Gestohlene Gegenstände
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Alle Gegenstände mit Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen - auch nicht sichtbar dargestellte (verdecktes Hakenkreuz)
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Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen sowie Zubehör und Munition jeglicher Art
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Nachahmungen und Fälschungen
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das Schalten reiner Werbung für Webseiten, Portale oder Firmen
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Suchwort-Spam, d.h. die Anhäufung von Suchwörtern ohne direkten Zusammenhang zur Anzeige
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Als Nicht-Gewerbetreibender, Dienstleistungsangebote gegen Entgelt, die den Tatbestand der sog. „Schwarzarbeit“ erfüllen.
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Dienstleistungsangebote von Personen unter 14 Jahren
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Das Schalten von Kontaktanzeigen und/oder das Hochladen von Nacktbildern oder pornografischen Bildern bzw. das Anbieten von Dienstleistungen mit sexuellem Hintergrund und Prostitution
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Artikel mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren, Tabakwaren aller Art, sowie entsprechendes Zubehör wie z.B. Shishas oder Pfeifen
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Alkoholische Getränke
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Drogen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und andere bewusstseinsverändernde Stoffe, sowie entsprechendes Zubehör. Dies schließt auch Pflanzen und Pilzkulturen mit ein, mit denen bewusstseinsverändernde Stoffe herangezogen bzw. gezüchtet werden können.
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chemische Pflanzenschutzmittel (Herbizide, Pestizide) und chemische Düngemittel
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geschützte Pflanzenarten, die im Washingtoner Artenschutzabkommen bzw. der EU-Artenschutzverordnung aufgeführt werden sowie aus dem Ausland importierte, den Zollbestimmungen nach nicht genehmigungsfähigen Pflanzen und deren Produkte
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Archäologische Funde
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Handel mit Elfenbein und allen Elfenbeinprodukten, und zwar unabhängig von der Herkunft des Elfenbeins oder Elfenbeinproduktes inkl. prähistorisches Elfenbein.
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Grundsätzlich ist der Handel mit Wirbeltieren nicht gestattet. Es ist ebenso nicht erlaubt, Wirbeltiere zu verschenken, zu tauschen, zu vermieten, zu verleihen und/oder zu versenden.
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Der Handel mit wirbellosen lebenden Tieren ist gestattet unter der Voraussetzung, dass diese für die Bestäubung, die Verbesserung der Bodenqualität und als biologischer Pflanzenschutz geeignet sind (z.B. Fadenwürmer oder Marienkäferlarven), artgerechte Haltung und Transport gewährleistet sind und Ihnen kein sonstiger Schaden zugefügt wird. Sollte ein Sachkundenachweis erforderlich sein, ist der Handel und Tausch, sowie das Verschenken solcher Tiere indes nicht gestattet.
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Außerdem ist der Handel mit folgenden Tieren sowie Produkten nicht zulässig:
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Tiere, die aus dem Ausland stammen
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Giftige, aggressive, schwierig zu haltende Tiere
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Tiere aus Qualzucht
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Wildfänge
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Handel mit Tieren als Lebendfutter
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Lebende Tiere geschützter Tierarten sowie Produkte und Präparate geschützter Tierarten. Die Einstufung einer Tierart als geschützt, kann beispielsweise in der Artenschutzdatenbank des Bundesamt für Naturschutz in Bonn nachgeschlagen werden: www.wisia.de
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Präparate, Jagdtrophäen, ausgestopfte Tiere
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Der Handel mit Nahrungsmitteln unterliegt besonderen gesetzlichen Bestimmungen. Bitte erkundigen Sie sich vor dem Anbieten, welche gesetzlichen Bestimmungen beachtet werden müssen. Siehe: Bundesministerium der Justiz: Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
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Produkte oder Dienstleistungen, die gegen geltendes Recht oder gegen die genannten Grundsätze von plantship verstoßen, werden von der Plattform entfernt.
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Nutzer, die die plantship-Webseite als gewerbliche Anbieter oder sonst geschäftsmäßig nutzen, unterliegen besonderen gesetzlichen Regelungen. Sie sind u. a. dazu verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen und dazu insbesondere eine vollständige, den gesetzlichen Anforderungen genügende Anbieterkennzeichnung anzugeben. Nutzer sind zur selbständigen Prüfung und Einhaltung dieser Pflichten verpflichtet. Ebenso sind private Nutzer verpflichtet, den Inhalt Ihrer Angebote gewissenhaft auf Richtigkeit und ggfs. korrekte Darstellung zulässiger Gewährleistungsausschlüsse zu überprüfen. plantship übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Nutzer bei der Formulierung ihrer Anzeigen Fehler machen.
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Werden kostenpflichtige Anzeigen aufgrund eines Verstoßes von der Seite entfernt, werden die Gebühren für die Anzeige nicht erstattet.
Die Angabe einer Internetseite im Anzeigentext ist des Weiteren nicht gestattet, wenn:
Des Weiteren ist es verboten, Anzeigen mit folgenden Inhalten zu veröffentlichen:
§ 5 Besondere Pflichten des Nutzers
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Der Nutzer ist verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die den sicheren Betrieb der plantship-Webseite gefährden oder andere Nutzer belästigen könnten oder die sonst über eine bestimmungsgemäße Nutzung der plantship-Dienste hinausgehen. Er ist insbesondere verpflichtet, es zu unterlassen,
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E-Mail-Werbung, SMS-Werbung, Kettenbriefe oder andere belästigende Inhalte zu versenden,
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Viren oder andere Technologien zu versenden, die die plantship-Webseite oder die Interessen bzw. das Eigentum anderer Nutzer schädigen könnten,
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die Infrastruktur der plantship-Webseite einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise die Funktionalität der plantship-Webseite zu stören oder zu gefährden,
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Inhalte von plantship.de ohne vorherige Einwilligung von plantship zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der plantship-Webseite hinausgeht.
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die Anzeigen oder sonstigen Inhalte Dritter ohne deren vorherige Einwilligung zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der plantship-Dienste hinausgeht.
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ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von plantship Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die plantship-Webseite zuzugreifen und Inhalte zu sammeln.
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Informationen, insbesondere E-Mail Adressen oder Rufnummern, über andere Nutzer ohne die vorherige Einwilligung der Nutzer zu sammeln bzw. zu verwenden,
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Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die plantship-Dienste zu verhindern oder einzuschränken.
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Der Nutzer ist verpflichtet, alle innerhalb der plantship-Webseite gespeicherten Daten und Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken aktuell oder künftig benötigt oder benötigen könnte, auf einem eigenen Speichermedium zu sichern und zu archivieren.
§ 6 Löschen von Anzeigen, Sperrung von Nutzern, sonstige Maßnahmen
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plantship ist berechtigt, eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen oder die Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen Inhalten des Nutzers zu verzögern oder nicht vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige oder der Inhalt gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorgaben verstößt, oder dass der Nutzer sonst schuldhaft vertragliche Pflichten verletzt hat. plantship kann den Nutzer in einem solchen Fall außerdem verwarnen und/oder vorläufig oder dauerhaft von der Nutzung der plantship-Webseite ausschließen. Bei einer vorläufigen oder dauerhaften Sperrung wird plantship den Nutzer über diesen Umstand 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Sperrung informieren und diesen auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) begründen, sofern dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Die vorgenannte Frist gilt nicht, sofern die Kündigung oder dauerhafte Sperrung aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen oder behördlicher Anordnung erfolgt oder plantship nachweisen kann, dass der Nutzer wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat, was zur Kündigung bzw. dauerhaften Sperrung geführt hat.
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plantship behält sich außerdem vor, Anzeigen nicht zu veröffentlichen bzw. von plantship.de zu entfernen, bei denen Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das inserierte Produkt nicht frei verkäuflich ist oder sonst in rechtswidriger Weise angeboten wird, oder wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige zu missbräuchlichen Zwecken geschaltet werden soll oder wurde. plantship behält sich außerdem vor, bestimmte Produkte von einer Inserierung auszuschließen und entsprechende Anzeigen zu entfernen, wenn diese Produkte typischerweise zu missbräuchlichen Zwecken inseriert werden.
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Wurde ein Nutzer durch plantship von der Nutzung der plantship-Webseite ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag mit dem Nutzer beendet, darf der Nutzer die plantship-Webseite auch mit anderen Nutzerkonten, einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren.
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plantship ist berechtigt, die Zurverfügungstellung der plantship-Webseite ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden sowie die Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen Inhalten von Nutzern zu verzögern, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
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Ergreift plantship eine der Maßnahmen gemäß diesem § 6, insbesondere bei einer Einschränkung, Sperrung oder Kündigung nach § 10 Nr. 2, haben Nutzer die Möglichkeit, den einer solchen Maßnahmen zugrunde liegenden Sachverhalt im Rahmen des internen Beschwerdemanagementverfahrens des Kundenservices von plantship (vgl. § 1 Nr. 5 dieser Nutzungsbedingungen) zu klären..
§ 7 Gebühren
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Für gewerbliche Anzeigen erhebt plantship Gebühren. Es gelten die unter „Hinweise für gewerbliche Nutzer“ aufgeführten Bestimmungen in ihrer zum Zeitpunkt der Buchung der Leistung gültigen Fassung. plantship wird den Nutzer vor jeder Buchung einer kostenpflichtigen Leistung ausdrücklich auf die Kostenpflichtigkeit sowie auf die Höhe der anfallenden Kosten hinweisen.
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Von plantship für die Erbringung eigener Leistungen innerhalb der plantship-Webseite genannte Preise verstehen sich jeweils in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
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Vereinbarte Entgelte sind jeweils sofort zur Zahlung fällig und können über die von plantship akzeptierten Zahlungswege beglichen werden. Nach Bestätigung des Kaufs erfolgt eine Weiterleitung an einen externen Zahlungsdienstleister auf einem gesicherten Server mit Verschlüsselung. Für diesen Service wird keine gesonderte Gebühr von plantship erhoben.
§ 8 Haftung von plantship
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Die auf der plantship-Webseite veröffentlichten Anzeigen und sonstigen Inhalte von Nutzern geben nicht die Meinung von plantship wieder und werden von plantship nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. plantship übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Anzeigen enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Nutzern angebotenen Waren oder Dienstleistungen.
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plantship haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von plantship, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. plantship haftet zudem dem Grunde nach für durch plantship, ihre Vertreter, leitende Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von plantship ist ausgeschlossen.
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Soweit die Haftung von plantship ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Haftung des Nutzers
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Der Nutzer stellt plantship von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die plantship-Webseite eingestellten Anzeigen und sonstigen Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der plantship-Webseite gegenüber plantship geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von plantship einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
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Der Nutzer ist verpflichtet, plantship im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
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Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.
§ 10 Beendigung des Nutzungsvertrages
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Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag, soweit nicht anders vereinbart, jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist in Textform kündigen. Dazu genügt die Übersendung einer Kündigungserklärung per E-Mail an den Kundenservice von plantship (info@plantship.de). oder postalisch an: plantship Vanessa Müller u. Julian Müller-Terbille GbR, Dirk-von-Merveldt-Str. 60, 48167 Münster. Im Falle einer Kündigung während einer laufenden kostenpflichtigen Zusatzleistung besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückzahlung.
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plantship kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Ist zwischen dem Nutzer und plantship eine Vereinbarung über eine kostenpflichtige, mit einer bestimmten Laufzeit verbundenen Zusatzleistung zustande gekommen, und endet die vereinbarte Laufzeit erst nach dem in Satz 1 bestimmten Zeitpunkt, ist eine Kündigung durch plantship nur mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der vereinbarten Laufzeit der Zusatzleistung möglich. Gegenüber gewerblichen Nutzern wird plantship die Kündigung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) begründen, wobei sich die Gründe u.a. aus § 6 Nr. 1 und Nr. 2 dieser Nutzungsbedingungen ergeben können. Der Nutzer darf ab Zugang einer durch plantship erklärten Kündigung keine neuen Leistungen von plantship mehr buchen. Die Frist gilt nicht, sofern die Kündigung aufgrund von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen oder behördlicher Anordnung erfolgt. plantship wird dem Nutzer dies gesondert begründen, sofern dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Das Recht von plantship zur Löschung einzelner Anzeigen, zur Sperrung von Nutzern und zur Durchführung sonstiger Maßnahmen nach § 6 sowie das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.
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Mit Beendigung des Nutzungsvertrages werden alle laufenden Anzeigen des Nutzers aus den plantship-Diensten entfernt und das Nutzerkonto des Nutzers deaktiviert. Ein Zugriff auf das Nutzerkonto durch den Nutzer besteht ab diesem Zeitpunkt nicht mehr. Das Nutzerkonto und alle dazu gespeicherten Daten des Nutzers werden spätestens sechs Monate nach Vertragsbeendigung gelöscht. Dies gilt nicht für Daten, zu deren Aufbewahrung plantship gesetzlich verpflichtet ist oder an deren Aufbewahrung ein berechtigtes Interesse hat, z.B. um nach einer berechtigten Sperrung ein erneutes Anmelden zu verhindern. Aggregierte Daten, die durch die Nutzung generiert wurden, können grundsätzlich auch nach Vertragsende weiterhin aufbewahrt werden.
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Eine außerordentliche, sofortige Kündigung behält sich plantship für solche Fälle vor, in denen gegen die Nutzerpflichten aus §2 Nr.2 oder § 5 dieser AGNB verstoßen wurde, oder bei Vorliegen von „wichtigen Gründen“ im Sinne von § 314 BGB.
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plantship behält sich außerdem das Recht vor, Nutzerkonten mit unvollständigen Registrierungsdaten und Nutzerkonten, die für einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten inaktiv waren, unwiderruflich zu deaktivieren und zu löschen. plantship wird den Nutzer mindestens 30 Tage vor Löschung des Nutzerkontos entsprechend auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) benachrichtigen.
§ 11 Datenschutz
Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung der Nutzungsvereinbarung und der Nutzung der plantship-Dienste finden sich in der Datenschutzerklärung von plantship.
§ 12 Änderung der Nutzungsbedingungen
Für Änderungen dieser Nutzungsbedingungen gilt: Der Nutzer kann den geänderten Nutzungsbedingungen einerseits zustimmen, indem er sie mit dem Einstellen einer Anzeige oder bei der Anfrage zu einem Inserat akzeptiert; plantship wird dies dann durch einen entsprechenden Hinweis besonders kennzeichnen. Andererseits kann plantship dem Nutzer jederzeit eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen vorschlagen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden den Nutzern spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber plantship in Textform angezeigt wird. Wenn der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. plantship weist den Nutzer in der Nachricht, mit der die Änderungen angeboten werden, auch noch einmal besonders auf das Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zusätzlich auf der Website von plantship veröffentlicht.
§ 13 Vertragsübernahme
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plantship ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Teilnehmer berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen.
§ 14 Schlussbestimmungen
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Auf die Nutzungsbedingungen, den Nutzungsvertrag und alle darauf basierende Vereinbarungen zwischen plantship und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Handelt der Nutzer als Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz gewähren.
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Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Münster ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und den darauf basierenden Vereinbarungen entstehende Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher Münster.
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plantship ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).
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Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.